Disharmonien bei der Musikschule
Ein bisweilen einmaliger Vorgang in der Unterföhringer Vereinshistorie verursacht heftige Meinungsverschiedenheiten.
Die Sachlage: Der Verein Musikschule Unterföhring e.V. betreibt in Unterföhring in Räumen der Gemeinde eine Musikschule, ohne einen Trägerschaftsvertrag oder eine vergleichbare Vereinbarung. Die Musikschule in Unterföhring ist dadurch eine privatrechtliche Einrichtung, ihr Betreiber ein Verein, wie jeder andere auch. Nun ist eben dieser Verein durch eigenes Verschulden in finanzielle Schieflage geraten. Eine Betriebsprüfung stellte fest, dass die über Jahre hinweg als Honorarkräfte beschäftigten Musiklehrerer:innen aufgrund von Art, Umfang und Organisation ihrer Tätigkeit als „scheinselbständig“ einzustufen sind. Dies führte zu einer größeren Summe an nachzuzahlenden Beiträgen an die Sozialversicherungsträger. Außerdem wurde zwischenzeitlich festgestellt, dass seit 2019, noch vor der Corona-Pandemie, die Ausgaben die Einnahmen überstiegen.
Wie in jedem anderen Verein in Deutschland haftet für das Geschehen in einem Verein der Vorstand, hier unter der Führung des dritten Bürgermeisters Johannes Mecke. Diese Zahlungsunfähigkeit stand beim Musikschule Unterföhring e.V. nun kurz bevor. In der Vergangenheit wurde es von Seiten der Verantwortlichen des Vereins immer wieder abgelehnt, nach den Regeln des Verbandes Bayerischer Sing- und Musikschulen mit der Gemeinde einen Koopertionsvertrag über die Trägerschaft zu schließen, der die Zusammenarbeit und die Finanzierung unter Beteiligung der Gemeinde geregelt hätte. Dabei wäre es allerdings eine Grundbedingung gewesen, gegenüber der Ge- meinde einen Haushalt aufzustellen, und so die Transparenz der Einnahmen und Ausgaben herzustellen. Damit wurde die Chance vertan, die Musikschule rechtzeitig auf finanziell geordnete Beine zu stellen. Erst jetzt wurde die Reißleine gezogen und bei der Gemeinde Alarm geschlagen. Schließlich war der Schuldenberg beim Musikschule Unterföhring e.V. zuletzt zu groß, um einfach darüber hinwegsehen zu können.
Musikschulen sind eine kommunale Pflichtaufgabe. Deshalb hat die Gemeinde dem Musikschule Unterföhring e.V. in den letzten 10 Jahren gleich zweimal neue, topausgestattete Räumlichkeiten gebaut und unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Auch wurde für den Verein die Regelung der Jugendförderung angepasst, um auch ihn in den Genuss dieser Förderung kommen zu lassen. Trotzdem reichten die Einnahmen nicht, um wenigstens ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erwirtschaften.
Der Gemeinderat hat in der Dezembersitzung entschieden mit einem Trägerverein einen Kooperationsvertrag zu schließen und diverse Vereinbarungen zu treffen u.a. Zahlung der Lehrerschaft nach TVöD, 3 geborene Mitglieder im Vorstand als Beisitzer. Außerdem soll dieser Verein nach den Regeln des Verbandes Bayerischer Sing- und Musikschulen geführt werden. Für die SPD Fraktion steht fest, dass es einen Neubeginn braucht, um das Vertrauen zur Institution „Musikschule“ wiederherzustellen.