Liebe Unterföhringerinnen, liebe Unterföhringer,
Mitte September wurden wir informiert, dass sich die Fraktion von B90/Die Grünen auflöst und die GR-Kollegen Gisela Fischer, Johannes Mecke und Peter Scholler ein neues Fraktionsbündnis gegründet haben, welches sich UFG nennt. Vielleicht habt ihr davon auch schon in der Zeitung gelesen.
Nun ist es aber so, dass die SPD Unterföhring seit Jahrzehnten den Schriftzug UFG in Form eines roten Herzens für alle werblichen Auftritte verwendet. Sogar im Gemeindeblatt werden Beiträge der SPD Unterföhring unter dem UFG-Herz-Logo veröffentlicht. Die Bürgerinnen und Bürger kennen dieses Logo seit vielen Jahren und bringen damit die SPD Unterföhring in Verbindung.
Die Gründung einer neuen Fraktionsgemeinschaft, die sich UFG nennt, halten wir deshalb für sehr irrführend. Eine klare Trennung zwischen dem Fraktionsbündnis und der SPD Unterföhring ist nicht möglich. Schon gar nicht für Bürgerinnen und Bürger, die sich mit dem politischen Geschehen in Unterföhring nur flüchtig auseinandersetzen. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob das Bündnis über den März 2026 weiter existiert oder nicht. Bis zur nächsten Kommunalwahl sind es noch eineinhalb Jahre und die externe Kommunikation wird in den nächsten Monaten erheblich an Fahrt aufnehmen.
Diese Sorge, verbunden mit der Bitte, den Namen des neuen Bündnisses noch einmal zu überdenken, haben wir an die Mitglieder der neuen Fraktions-Gemeinschaft übermittelt. Ebenso baten wir die Verwaltung darum, die Namensgebung in diesem Zusammenhang prüfen zu lassen. Leider blieb unser Anliegen von Seiten der neu gegründeten Fraktion unbeantwortet. Die nüchterne, rechtliche Prüfung des Landratsamtes ergab - wie zu erwarten war - keine Beanstandung.
Wir finden dieses Vorgehen dennoch nicht richtig und hätten uns von gewählten Demokraten einen anderen Umgang mit dieser unglücklichen Situation gewünscht. Dabei geht es gar nicht um die handelnden Personen oder die Umstände, wie das Bündnis zustande gekommen ist. Auch ist klar, dass es rechtlich keinerlei Ansatzpunkte gibt, den Namen infrage zu stellen oder zu verhindern. Aber unsere Bedenken und unsere Gefühle einfach zu ignorieren und an dem Namen festzuhalten, ist kein guter Stil.
Uns ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger über diesen für uns emotionalen Sachverhalt informiert sind und sich selbst eine Meinung bilden können.
Herzliche Grüße
Sabine Fister und Philipp Schwarz
Für Vorstand und Fraktion der SPD Unterföhring